Energiegesetz, ein schwarzes Loch?

Land auf und Land ab werden uns die Vor- und Nachteile des neuen Energiegesetzes schmackhaft gemacht. Und in der Tat kann ich von den Gegnern wie auch von Befürwortern einige Argumente ganz gut nachvollziehen. Unbestritten scheint auch mir, dass die Zeit gekommen ist Veränderungen anzunehmen und pro aktiv in Richtung erneuerbaren Energien und neuen Technologien zu blicken. Allerdings erscheint mir der zeitliche Horizont einerseits äusserst ambitiös anderseits glaube ich niemals an die Kosten, welche uns angepriesen werden.

Das hier uns vorgelegte Gesetz wurde unter hohem zeitlichen Druck und mit unzähligen Kompromissen und Zugeständnissen erarbeitet. Dies so lange bis jeder Branchenverband sowie die Kernkraftgegner sein grosses Stück vom Kuchen herausnehmen konnte. So und nur so kam auch eine Mehrheit im Parlament zu Stande. Ganz gut zeigt dies die grosse gespaltene Meinung innerhalb der FDP auf – die Fürsten und Lobbyisten sind dafür – die FDP Basis und KMU-Sympathisanten dagegen.

Dieses Energiegesetz wird zu einem Subventions-Moloch. Es wird kein Entrinnen mehr geben oder kennen Sie eine Steuer oder Subvention die jemals abgeschafft wurde? Wir werden uns vom Ausland abhängig machen und von einer freien Marktwirtschaft wird nichts übrig bleiben. Ich war in den frühen neunziger Jahren über zehn Jahre bei einem kantonalen Energieversorger im Bereich Netze tätig und habe den stetigen Wandel hier wie auch in Deutschland mit verfolgt. Es stimmt äusserst bedenklich, dass wir nun in der Schweiz sogar die Wasserenergie noch subventionieren müssen von den Solarpanels und Windrädern abgesehen. Die Zeche wird der Normalverbraucher und die KMU begleichen dürfen. AIso die Speerspitze unseres Wirtschaftsmotor Schweiz, Betriebe mit bis zu 250 Angestellten werden kaum „Verschonungssubventionen“ geltend machen können. Ich würde meinen: „Im Ansatz brauchbar aber zurück zur Überarbeitung“. Deshalb liebes Bundesbern zurück auf Feld eins – Nein zum Energiegesetz vom 21.Mai!

 

Manuel Tinner, Döttingen Grossrat SVP

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